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Politischer Dialog: EU und Kuba unterzeichnen Abkommen

11.03.201619:00
  • Europäische Union
  • Kuba
Abkommen zwischen EU und Kuba unterzeichnet: die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Kubas Außenminister Bruno Rodriguez in Havanna
Abkommen zwischen EU und Kuba unterzeichnet: die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Kubas Außenminister Bruno Rodriguez in Havanna

Nach zweijährigen Verhandlungen haben sich die Europäische Union und Kuba auf ein Rahmenabkommen für politischen Dialog und Zusammenarbeit geeinigt.

Die Chefunterhändler unterzeichneten am Freitag in Havanna einen entsprechenden Vertragsentwurf.  "Das ist ein historischer Schritt in unseren Beziehungen", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Das Abkommen muss nun vom EU-Parlament und vom kubanischen Parlament gebilligt werden. Beide Seiten hoffen, den Vertrag bald offiziell unterzeichnen zu können, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Mit dem Abkommen will die EU ihre Beziehung zu Kuba auf eine neue Grundlage stellen. Das Verhältnis wurde bisher vom "Gemeinsamen Standpunkt" von 1996 geprägt, in dem eine Verbesserung der Menschenrechtslage in dem sozialistischen Karibikstaat verlangt wird.

Kuba ist das einzige Land in Lateinamerika, das bisher kein Abkommen über einen politischen Dialog mit der EU geschlossen hat.

dpa/dop/km - Bild: Yamil Lage/AFP

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