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Vor Treffen in Paris: Neue Hoffnung auf Frieden in Syrien

03.03.201619:08
  • Syrien
Waffenruhe in Syrien hält weitgehend - Hilfslieferungen kommen an ihr Ziel (Bild: Kafr Batna in der Nähe von Damaskus, 1.3.)
Waffenruhe in Syrien hält weitgehend - Hilfslieferungen kommen an ihr Ziel (Bild: Kafr Batna in der Nähe von Damaskus, 1.3.)

Seit Samstag gilt in weiten Teilen Syriens eine Waffenruhe. Nach fünf Jahren Krieg mit mehr als 250.000 Toten hoffen viele auf Frieden. Die Krisendiplomatie läuft auf Hochtouren.

Die Vereinten Nationen sehen Fortschritte im syrischen Friedensprozess. "Die generelle Waffenruhe hat gehalten. Die Gewalt hat stark abgenommen", sagte der UN-Sondervermittler Staffan de Mistura am Donnerstag in Genf.

An diesem Freitag beraten die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien über die Umsetzung der Waffenruhe. Frank-Walter Steinmeier, Jean-Marc Ayrault und Philip Hammond treffen sich dazu in Paris, wie das französische Außenministerium mitteilte. Für Frankreich sei es "die wahre Probe der Umsetzung" der seit Samstag geltenden Waffenruhe, dass Hilfslieferungen ohne Beschränkungen überall nach Syrien gelangen können.

Auch auf Ebene der Staats- und Regierungschefs soll über die Lage beraten werden: Wie der Kreml mitteilte, will Russlands Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsidenten François Hollande und Großbritanniens Premierminister David Cameron telefonieren.

Sichtbarer Fortschritt

Die Feuerpause habe einen positiven Einfluss auf die humanitäre Hilfe für Menschen in schwer erreichbaren Gebieten, sagte de Mistura. Die Situation erleichtere die neue Runde der Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition am 9. März. "Ein Erfolg ist nicht garantiert, aber der Fortschritt ist sichtbar", sagte de Mistura. Mehr als 250.000 Menschen kamen in fünf Jahren Krieg ums Leben.

Viele Notleidende in belagerten Städten könnten nun mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgt werden, sagte UN-Nothilfe-Experte Jan Egeland. Darunter sei auch ein Ort, der seit eineinhalb Jahren keine Hilfslieferungen mehr bekommen habe. In den vergangenen drei Wochen hätten 235 Lastwagen 115.000 Menschen mit Gütern versorgt. Eine halbe Million Syrer lebe in belagerten Gebieten, vier Millionen hätten nur unregelmäßig Zugang zu Hilfe. Früher habe eine Genehmigung für Transporte oft Monate gedauert. Das solle beschleunigt werden. Gemeinsam mit der Waffenruhe könne das "die bahnbrechende Wende sein, auf die wir schon lange gewartet haben", so Egeland.

Auch Aktivisten berichteten, seit Beginn der Feuerpause sei die Gewalt gegen Unbeteiligte in großen Teilen Syriens deutlich zurückgegangen. In den vergangenen fünf Tagen seien in den Regionen, die als Waffenruhegebiete gelten, 24 Zivilisten ums Leben gekommen, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Unter den Opfern waren demnach sechs Kinder und fünf Frauen. In den Tagen vor der Waffenruhe seien in den entsprechenden Gebieten täglich etwa 38 Zivilisten getötet worden.

Zugleich herrscht den Menschenrechtlern zufolge weiter Not in belagerten syrischen Städten. So seien seit Beginn der Waffenruhe vier Kinder und ein Erwachsener in den vom Regime abgeriegelten Orten Duma, Madaja und Daraja an den Folgen von Mangelversorgung gestorben.

Die Waffenruhe war von den USA und Russland ausgehandelt worden. Weiter heftige Kämpfe gibt es jedoch mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die wie der syrische Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front von der Feuerpause ausgenommen ist.

dpa/est/km - Bild: Amer Almohibani/AFP

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