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Rutte: Europa vor historischer Herausforderung

07.01.201618:08
  • Europa
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem niederländischen Premier Mark Rutte
Dutch Prime Minister Mark Rutte (R) shakes hands with European Commission President Jean-Claude Juncker (L) in the Scheepvaartmuseum in Amsterdam, on January 7, 2016, as Netherlands takes over the rotating presidency of the Council of the European Union for six months. / AFP / ANP / Robin van Lonkhuijsen / Netherlands OUT

Wegen der Flüchtlingskrise und der aktuellen Terrorgefahr sieht die neue niederländische Ratspräsidentschaft Europa vor einer historischen Herausforderung. Die EU müsse Teil der Lösung sein und nicht des Problems. Premier Rutte fordert rasche Ergebnisse.

Das wichtigste Ziel für die kommenden Monate: Die Flüchtlingsströme nach Europa reduzieren. Und zwar deutlich, sagt der niederländische Premierminister Mark Rutte. "So kann es nicht weitergehen. Die Anzahl Flüchtlinge muss spürbar nach unten."

Rutte fordert aber eine faire Verteilung innerhalb Europas. Bis zum Sommer will er auch, dass die EU beim gemeinsamen Schutz der Außengrenze einen großen Schritt weiterkommt. Auch mit der Türkei müsse man dazu das Gespräch suchen.

Europa müsse Teil der Lösung sein und nicht des Problems, machte der niederländische Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermanns deutlich. Jean-Claude Juncker sagte, die EU-Kommission sei mit der niederländischen Ratspräsidentschaft auf einer Wellenlänge.

Mit Blick auf die umstrittenen Reformen in Polen sagte er, man sei im Gespräch mit Warschau, und warnte vor zu viel Dramatik: "Wir werden nicht auf Polen einprügeln", so Juncker. Mit Großbritannien wolle man sich bis zum EU-Gipfel im Februar einigen. Angestrebtes Ziel ist ein Verbleib der Briten in der EU.

Alain Kniebs - Bild: Robin van Lonkhuijsen/AFP

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