Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Landsleute zu Jahresbeginn auf einen harten Anti-Terror-Kampf eingeschworen. Mit indirektem Verweis auf das Engagement des Landes in Syrien sagte der Kremlchef in seiner TV-Neujahrsansprache, er gedenke besonders jener russischen Soldaten, die die nationalen Interessen in entfernteren Regionen verteidigen. Die Einheiten zeigten im Kampf gegen den Terrorismus Willen und Entschlossenheit.
Putin setzte zudem mit seiner Unterschrift eine aktualisierte Sicherheitsstrategie der Atommacht in Kraft. In dem vom Kreml veröffentlichten Dokument nennt der Präsident die von den USA und der EU unterstützten Machtwechsel - etwa im Nachbarland Ukraine - eine Gefahr für die nationalen Interessen. Der Westen wird mit Nachdruck davor gewarnt, "legitime politische Führungen" zu stürzen. Die Folge einer solchen "Politik der doppelten Standards" sei oft das Erscheinen von Terrororganisationen wie des Islamischen Staates (IS).
Wegen der vielen Krisenherde halte Russland an seinem Atomarsenal fest, heißt es in dem überarbeiteten Strategiepapier, das ursprünglich aus dem Jahr 2009 stammt. Eines der Ziele sei die Festigung der Position des Landes als eine führende Weltmacht. Den Einsatz militärischer Gewalt zum Schutz nationaler Interessen behalte sich Russland vor - allerdings nur, wenn sich alle anderen Maßnahmen als uneffektiv erwiesen haben.
Die russische Führung sei an einer Zusammenarbeit mit der Nato sowie mit den USA und der EU interessiert, betont Putin in dem Dokument. Es gebe viele Berührungspunkte. Aber eine solche Partnerschaft müsse gleichberechtigt sein. Leider stoße die selbstständige Außenpolitik Russlands auf den Widerstand des Westens, der auf Dominanz setze.
In seiner Neujahrsansprache wiederum erinnerte Putin auch daran, dass Russland 2015 des 70. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs gedacht habe. Der damalige Sieg der Väter und Großväter sei "ein großes Beispiel". Bei der vom Staatsfernsehen aufgezeichneten, gut dreiminütigen Rede steht der Präsident auf dem Gelände des Kremls, in Wintermantel und mit violetter Krawatte.
Als erster Kremlchef hatte sich Leonid Breschnew 1970 mit einer Neujahrsansprache an das Volk gewandt. Putin hatte nach seiner ersten Rede 1999 die TV-Aufzeichnung später vom Schreibtisch nach draußen verlegt.
dpa/fs - Bild: Aleksey Nikolskyi (afp)
