Die Ukraine und Moldau können nach einer zweijährigen Hängepartie auf den offiziellen Beginn der Verhandlungen über einen EU-Beitritt hoffen. Die Vorbereitungen für die formelle Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts wurden eingeleitet, teilte die zyprische EU-Ratspräsidentschaft mit.
Im Idealfall sollen die Gespräche bereits am 15. Juni am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg starten.
Zuvor hatten sich Ungarn und die Ukraine nach Angaben der Regierung in Budapest auf ein Abkommen zu den Rechten der ungarischen Minderheit in der Ukraine geeinigt. Ungarns neuer Ministerpräsident Peter Magyar hatte die Regelung der Minderheitenrechte zur Bedingung dafür gemacht, dass sein Land dem Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine zustimmt.
Das umfassende Abkommen verbessere die Bildungschancen sowie sprachliche, kulturelle und politische Rechte der mehr als 100.000 Mitglieder der ungarischen Minderheit in der westukrainischen Region Transkarpatien, so Magyar. Die Ukraine habe sich verpflichtet, die Änderungen in naher Zukunft rechtlich umzusetzen. Diese Zusage werde auch im ukrainischen Aktionsplan für den Weg zu einem EU-Beitritt festgehalten.
Erst nach der Abwahl des langjährigen ungarischen Regierungschefs Viktor Orban im April kam wieder Bewegung in den Prozess.
dpa/sh
