Das türkische Parlament hat einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren zugestimmt. Die Abgeordneten in Ankara nahmen einen entsprechenden Gesetzesvorschlag an.
Anbieter von Plattformen dürfen demnach keine Dienste mehr für Nutzer unter 15 Jahren anbieten. Sie werden auch verpflichtet, Systeme zur Altersverifizierung einzuführen und müssten Kontrollmechanismen für Eltern schaffen.
Plattformen mit mehr als zehn Millionen täglichen Zugriffen aus der Türkei werden der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge auch dazu verpflichtet, behördliche Anordnungen in dringenden Fällen innerhalb von einer Stunde umzusetzen. Sie müssen demnach auch verhindern, dass gelöschte oder gesperrte Inhalte erneut auf ihrer Plattform veröffentlicht werden. Verstöße können Geldstrafen und die Reduzierung der Internetbandbreite zur Folge haben.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan muss das Gesetz noch unterzeichnen. Es tritt dann Anadolu zufolge sechs Monate nach Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.
Die größte Oppositionspartei CHP ist gegen das Vorhaben und will dagegen vorgehen. Der Abgeordnete Gökhan Günaydin warf der Regierung vor, unter dem Vorwand, Kinder zu schützen, neue Beschränkungen einzuführen.
Die Türkei war in der Vergangenheit wegen Einschränkungen der Sozialen Medien in die Kritik geraten. Vor rund einem Jahr war das X-Konto des inhaftierten Erdogan-Gegners und abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu gesperrt worden.
dpa/est
