Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen droht den USA mit Vergeltungsmaßnahmen. Grund sind Einreiseverbote, die die US-Regierung gegen mehrere Europäer verhängt hat.
Darunter ist der frühere EU-Kommissar Thierry Breton. Breton ist ein Architekt der EU-Digitalgesetze, die einen fairen Wettbewerb und den Schutz von Kindern und demokratischen Wahlen garantieren sollen.
Die Einreiseverbote treffen auch die Geschäftsführerinnen der deutschen Beratungsstelle HateAid. Sie geht gegen Hetze im Internet vor. Die USA werfen der Beratungsstelle Zensur vor.
Man verurteile die Entscheidung der Vereinigten Staaten aufs Schärfste, teilte die Kommission mit. Wie die Kommission genau auf die Anreiseverbote reagieren könnte, erläuterte sie nicht. Frankreichs Präsident Macron nannte die Einreiseverbote eine Einschüchterung, die darauf abziele, die europäische Souveränität zu unterwandern.
dpa/okr
