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Baltenstaaten erklären Austritt aus Antipersonenminenvertrag

28.06.202513:00
  • Estland
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Antipersonenminen (Illustrationsbild: Omar Haj Kadour/AFP)
Antipersonenminen (Illustrationsbild: Omar Haj Kadour/AFP)

Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben die Vereinten Nationen über ihren Austritt aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen informiert.

Die drei an Russland grenzenden EU- und Nato-Staaten reichten dazu eine formelle Erklärung ein. Diese soll sechs Monate nach dessen Eingang in Kraft treten.

Die Konvention sieht ein umfassendes Verbot von Einsatz, Lagerung, Herstellung und Weitergabe aller Arten von Personenminen vor, die als besonders grausame Waffen gelten. Der Vertrag wurde 1997 abgeschlossen und seitdem von mehr als 160 Ländern unterzeichnet. Russland hat sich - wie auch die USA und China - der Konvention nicht angeschlossen.

Der Austritt ist eine Reaktion auf die wahrgenommene Bedrohung durch Russland und dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Krieg wird in den baltischen Staaten als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen.

dpa/cd

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