EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsausgaben vorgeschlagen, mit dem in den kommenden Jahren bis zu 800 Milliarden Euro mobilisiert werden sollen.
Der Plan sieht unter anderem einen neuen Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro vor, um die Verteidigungsinvestitionen in der EU zu erhöhen, unter anderem für Militärhilfen für die Ukraine.
Zudem soll die Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden. Sie soll es Mitgliedstaaten erlauben, neue Schulden für Verteidigungsausgaben zu machen, ohne deswegen ein EU-Defizitverfahren befürchten zu müssen.
Von der Leyen sagte in Brüssel, die Sicherheit Europas sei auf sehr reale Weise bedroht. Sie hoffe, dass ihr Vorschlag zusammen mit privatem Kapital und zusätzlichen Mitteln für die Europäische Investitionsbank nahezu 800 Milliarden Euro für die Verteidigung mobilisieren könnte. Sie präsentierte ihren Plan kurz vor dem Sondergipfel zur Ukraine am Donnerstag.
Nur wenige Stunden vor der Erklärung von der Leyens hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump verkündet, ihre Militärhilfen für die Ukraine vorerst einzustellen, was voraussichtlich drastische Folgen für die Ukraine haben dürfte.
dpa/sh
