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EuGH bestätigt Geldbußen der EU-Kommission gegen Apple und Google

10.09.202411:42
  • Luxemburg
Europäischer Gerichtshof in Luxemburg
Europäischer Gerichtshof in Luxemburg (Bild: Melanie Ganser/BRF)

Im Streit mit der EU-Kommission um rund 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungen hat Apple vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine endgültige Niederlage erlitten. Die Richter am höchsten europäischen Gericht hoben ein vorheriges Urteil zugunsten von Apple auf und gaben der Brüsseler Behörde Recht.

Hintergrund ist ein langwieriges Tauziehen um Steuervergünstigungen, die Irland Apple gewährt hatte. Die EU-Kommission hält dieses Vorgehen für wettbewerbsverzerrend.

Eine Niederlage hat auch Google am Dienstag vor dem EuGH erlitten. Der Tech-Riese habe seine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem er seinem eigenen Preisvergleichsdienst einen unrechtmäßigen Vorteil verschafft habe, urteilten die Richter. Die EU-Kommission hatte deshalb eine Geldbuße von 2,4 Milliarden Euro verhängt.

Google und sein Mutterkonzern Alphabet hatten dagegen geklagt. Der EuGH wies die Klage nun zurück und gab der EU-Kommission endgültig Recht.

dpa/sh

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