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  • 80 Jahre BRF
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USA gehen gegen Wahleinmischung aus Russland vor

05.09.202407:40
  • Russland
  • USA
Google, Tiktok, Apple (Illustrationsbild)
Illustrationsbild: Kenzo Tribouillard/AFP

Die US-Regierung wirft Russland eine Einmischung in den aktuellen Präsidentschaftswahlkampf vor. Die USA belegten mehrere Personen und Organisationen mit Strafmaßnahmen, darunter Vertreter des staatlichen russischen Senders RT. Das US-Außenministerium kündigte an, Visa für Mitarbeiter von Kreml-unterstützten Medienorganisationen einzuschränken, die mit verdeckten Einflussversuchen in Verbindung stünden. Außerdem legte die US-Regierung eine Belohnung fest für Hinweise auf eine russische Hacker-Gruppe, der sie ebenfalls Wahleinmischung vorwirft.

US-Justizminister Garland sagte, der innere Kreis rund um Russlands Präsidenten Wladimir Putin habe russische PR-Firmen angewiesen, "Desinformation als Teil einer Kampagne zur Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen 2024 zu fördern". Der Kreml habe unter anderem Influencer aus den USA dazu gebracht, die eigene Propaganda zu übernehmen. Akteure, die vom russischen Staat unterstützt würden, setzten seit Langem Instrumente wie künstliche Intelligenz, Deep Fakes und gezielte Desinformationen ein, um das Vertrauen in die Prozesse und Institutionen rund um US-Wahlen zu untergraben.

Schon bei früheren US-Wahlen hatte sich Moskau nach Angaben offizieller amerikanischer Stellen eingemischt. Nach Ansicht der US-Geheimdienste setzte sich Russland bei der Wahl 2020 für den Republikaner Donald Trump ein und bemühte sich, dem Demokraten Joe Biden zu schaden. Auch bei der Wahl 2016 hatte Russland nach Überzeugung der US-Sicherheitsbehörden zugunsten des Kandidaten Trump interveniert, um die Demokratin Hillary Clinton auszubremsen.

dpa/est

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