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Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt

18.07.202409:1218.07.2024 - 18:18
  • EU-Kommission
Ursula von der Leyen ist als Präsidentin der EU-Kommission wiedergewählt worden
Ursula von der Leyen ist als Präsidentin der EU-Kommission wiedergewählt worden (Bild: Frederick Florin/AFP)

Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der EU-Kommission. Im Europäischen Parlament stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für die 65-Jährige und bestätigte damit offiziell ihre Nominierung durch die Staats- und Regierungschef der EU-Staaten.

Von der Leyen bekam diesmal rund 56 Prozent der möglichen Stimmen, vor fünf Jahren waren es 51 Prozent gewesen. Von der Leyen erhielt 401 der möglichen 719 Stimmen, 41 Stimmen mehr als erforderlich. Und damit ist die Mehrheit deutlicher, als so mancher es im Vorfeld erwartet hätte.

Bis zuletzt war sogar nicht sicher, dass das Parlament die Nominierung von Ursula von der Leyen überhaupt bestätigen würde. Im EU-Parlament gibt es nämlich keinen strikten Fraktionszwang. Zwar wurde von der Leyen allen voran von ihrer EVP, und dann auch von den Sozialisten und Liberalen unterstützt. Nur wusste man schon, dass es in den drei Fraktionen Abweichler geben würde. Zu verdanken hat von der Leyen ihre Wiederwahl anscheinend unter anderem den Grünen.

Überzeugt hat sie ihre Kritiker wohl auch durch ihre doch engagierte Rede, in der sie ihre Pläne und Absichten vor der Abstimmung noch einmal dargelegt hatte. Darin zeigte sie sich auch als glühende Europäerin: Sie werde nie akzeptieren, dass Populisten und Extremisten die Union auseinanderdividieren, sagte von der Leyen sinngemäß.

Von der Leyen will in den ersten 100 Tagen der neuen Legislaturperiode eine Strategie für eine saubere Industrie in Europa vorlegen. Der Klimaschutz und eine florierende Wirtschaft müssten in Einklang gebracht werden, so von der Leyen. Im Streit um das Verbrenner-Aus stellte sie einen Vorstoß für sogenannte E-Fuels in Aussicht. Um Kinder und Jugendliche besser zu schützen, will von der Leyen soziale Netzwerke strenger reglementieren.

Die Präsidentschaft der EU-Kommission gilt als das mit Abstand wichtigste Amt in Brüssel. Von der Leyen sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt die Kommissionspräsidentin bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch.

sh/moko/rop/km

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