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Orbans Reise zu Putin: Von der Leyen ordnet Boykott an

16.07.202406:32
  • EU-Kommission
  • Ungarn
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (Archivbild: John Thys/AFP)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert mit einer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik.

Von der Leyen ließ ankündigen, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden. Außerdem verzichtet die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft.

Hintergrund der Entscheidung ist eine mit der EU nicht abgestimmte Auslandsreise von Ungarns Regierungschef Viktor Orban wenige Tage nach dem Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. Orban hatte dabei in Moskau Kremlchef Wladimir Putin getroffen und das als "Friedensmission" zur Lösung des Ukraine-Konflikts inszeniert.

Später reiste er dann auch noch nach Peking zu einem Gespräch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und in die USA zu einem Treffen mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump.

dpa/est

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