Die Europäische Union hat die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine eröffnet. Vertreter der EU und der Ukraine kamen am Dienstag in Luxemburg zu einer ersten sogenannten Regierungskonferenz zusammen.
Außenministerin Hadja Lahbib sprach von einem "historischen Moment" und einem "Meilenstein". Doch wie lange die Beitrittsverhandlungen dauern werden und ob sie überhaupt zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden können, ist offen.
Lahbib erinnerte daran, dass weitere Fortschritte im Beitrittsprozess an die Erfüllung von Bedingungen geknüpft sind und theoretisch auch wieder rückgängig gemacht werden können. Als konkrete Beispiele nannte sie Reformen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte, die Stärkung der demokratischen Institutionen und eine Reform der öffentlichen Verwaltung. Besonderes Augenmerk sollte demnach auf die Justizreform, den Kampf gegen Korruption sowie den Schutz und die diskriminierungsfreie Behandlung von nationalen Minderheiten gelegt werden.
Auf der Tagesordnung stand am Dienstag eine Vorstellung der Leitlinien und Grundsätze für die Verhandlungen durch die EU. Erste inhaltliche Gespräche dürften nach Angaben von Diplomaten im Verlauf der nächsten zwölf Monate beginnen.
Nach der Ukraine soll am Dienstagabend auch noch deren kleines Nachbarland Moldau den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen feiern können. Beide Länder hatten zuletzt im Beitrittsprozess gleichzeitig wichtige Hürden genommen.
dpa/fk
