EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll eine zweite Amtszeit bekommen. Darauf haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien verständigt. Das hat die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen erfahren. Die Einigung muss noch beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag formalisiert werden.
Sie sieht außerdem vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt. Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs soll für zunächst zweieinhalb Jahre der frühere portugiesische Regierungschef António Costa gewählt werden. Wenn er den Job gut macht, soll er nach gängiger Praxis seine Arbeit danach fortsetzen können.
Bei der Europawahl vor rund zwei Wochen hatte das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das mit Abstand beste Ergebnis erzielt. Auf Platz zwei landete die europäische Parteienfamilie der Sozialdemokraten (S&D) und auf Platz drei die der Liberalen (Renew).
Nach der zu erwartenden Nominierung beim EU-Gipfel muss Ursula von der Leyen später noch von einer Mehrheit im Europäischen Parlament in geheimer Abstimmung gewählt werden. Sie gilt als höchste Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit.
dpa/fk
