Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau können am kommenden Dienstag wie geplant beginnen. Das hat der EU-Ministerrat am Freitagvormittag festgelegt, wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilt.
Schon letzte Woche war ein Verhandlungsrahmen festgelegt worden. Er enthält die Leitlinien und Grundsätze für die Beitrittsgespräche. Die erste Verhandlungsrunde soll in Luxemburg am Rande eines EU-Ministertreffens stattfinden.
Grundlage für die positive Entscheidung der EU-Staaten zum Verhandlungsstart war eine Analyse der EU-Kommission. Diese war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ukraine und Moldau alle Voraussetzungen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt haben. Dazu gehörten unter anderem Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, für einen besseren Schutz von nationalen Minderheiten und zur Einschränkung des politischen Einflusses von Oligarchen.
dpa/est
