Der Mechanismus "IPCR" wurde dank einer Initiative aus Belgien und Tschechien auf dem EU-Sondergipfel am Mittwochabend in Brüssel beschlossen. Dieser Mechanismus war schon während der Corona-Pandemie von der EU benutzt worden.
Es handelt sich um ein Informationssystem, über das sich die europäischen Staaten über Bedrohungen in Krisenzeiten austauschen können. Der Austausch soll ermöglichen, gemeinsame Aktionen gegen die Bedrohung zu unternehmen.
Dass das jetzt nötig sei, davon zeigte sich Premierminister Alexander De Croo kurz nach Mitternacht auf einer Pressekonferenz überzeugt. Die Anti-EU-Kampagnen, die in Tschechien in den vergangenen Wochen ans Tageslicht gekommen seien, und die Versuche von Russland, Europaabgeordnete zu bestechen, hätten deutlich gezeigt, dass die EU mehr gegen Desinformation tun müsse. Gerade jetzt vor den Europawahlen.
„Ich bin deshalb sehr zufrieden mit den beschlossenen Maßnahmen“, sagte De Croo. „Das sind konkrete Maßnahmen, um gegen Versuche zur Desinformation vorzugehen, die in den vergangenen Wochen aufgedeckt worden sind.“
Kay Wagner
