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Debatte um EU-Schuldenregeln kommt voran

09.11.202313:50
  • Coronavirus
  • Deutschland
  • Frankreich
Flaggen der Europäischen Union in Brüssel
Flaggen der Europäischen Union in Brüssel (Archivbild: Kenzo Tribouillard/Belga)

Deutschland und Frankreich suchen weiter einen Kompromiss in der Debatte um die EU-Schuldenregeln.

Sowohl der deutsche Finanzminister Christian Lindner als auch sein französischer Amtskollege Bruno le Maire zeigten sich am Rande eines Treffens der EU-Finanzminister in Brüssel zuversichtlich. Es gebe Fortschritte in der Sache, sagten beide.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, dass hochverschuldete Länder wegen der Folgen der Corona-Krise und des Ukraine-Kriegs mehr Flexibilität beim Abbau von Schulden und Haushaltsdefiziten bekommen sollen. Frankreich begrüßt das, Deutschland pocht auf strenge und einheitliche Vorgaben.

Ein neuer Kompromissvorschlag der spanischen EU-Ratspräsidentschaft sieht nun vor, dass zwar auf die Situation hoch verschuldeter Staaten Rücksicht genommen wird, aber sie gleichzeitig individuelle Vorgaben zum Schuldenabbau berücksichtigen müssen. Wie das genau aussehen soll, ist nun Teil der weiteren Diskussion.

dpa/fk

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