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Neues Parlament in Türkei zusammengetreten - Abgeordnete legen Eid ab

02.06.202316:56
  • Türkei
Eidesleistung im türkischen Parlament am Freitag (Bild: Adem Altan/AFP)
Eidesleistung im türkischen Parlament am Freitag (Bild: Adem Altan/AFP)

In der Türkei ist das neu gewählte Parlament zum ersten Mal zusammengetreten. Die Abgeordneten legten am Freitag ihre Amtseide ab.

Die Partei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan und ihre Partner sind stärkste Kraft im Parlament. Sie kommen zusammen auf 323 von insgesamt 600 Sitzen. Sie erreichen aber nicht die Zweidrittelmehrheit, die für eine Verfassungsänderung nötig ist.

Ins Parlament gewählt wurde auch der inhaftierte Anwalt Can Atalay. Er wurde 2022 in Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 zu 18 Jahren Haft verurteilt und trat nun für die Türkische Arbeiterpartei in der Provinz Hatay an.

Atalay könne Parlamentarier werden, solange sein Urteil noch nicht rechtskräftig sei, sagte sein Anwalt Bülent Akbay. Die Freilassung sei beantragt worden, aber noch nicht vollzogen.

Atalay stand im selben Verfahren wie der Kulturförderer Osman Kavala vor Gericht. Der Prozess wurde als politisch motiviert kritisiert.

dpa/est

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