Der Online-Dienst Twitter hält sich nicht mehr länger an den freiwilligen europäischen Verhaltenskodex für Internetplattformen. Das hat EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton mitgeteilt.
Der Kodex richtet sich gegen die Verbreitung von Falschinformationen. Er verlangt von den Unternehmen u.a. regelmäßige Fortschrittsberichte mit Daten über entgangene Werbeeinnahmen von Desinformationsakteuren.
Die Europäischen Kommission hat wiederholt kritisiert, dass Twitter nicht entschlossen genug gegen Fake News vorgehe und Meinungsfreiheit nicht ausreichend schütze.
Unternehmens-Chef Musk betont dagegen, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der Meinungsfreiheit beseitigen zu wollen.
dpa/belga/jp
