Twitter, Facebook, Tiktok und mehrere Google-Dienste müssen in der EU demnächst besonders scharfe Regeln gegen illegale Inhalte erfüllen.
Die großen Onlinedienste fallen laut EU-Kommission unter ein neues Gesetz über digitale Dienste. Dazu gehören auch Zalando, Wikipedia, Booking.com, der Amazon Marketplace und der Appstore von Apple. Das neue Gesetz (Digital Services Act, DSA) soll sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bisher. Für Nutzer soll es gleichzeitig einfacher werden, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen große Dienste mehr Regeln befolgen als kleine.
Für sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat gelten besonders strenge Vorgaben. Denn aus Sicht der EU geht von ihnen ein besonders großes Risiko für die Gesellschaft aus.
Die nun benannten Dienste haben vier Monate Zeit, ihre Pflichten unter dem DSA zu erfüllen. Wer sich nicht an die Regeln hält, dem drohen Strafen bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Die DSA-Regeln gelten ab dem 17. Februar kommenden Jahres für alle Dienste, die unter das Gesetz fallen. Zu den 19 jetzt designierten Plattformen und Suchmaschinen gehören außerdem Alibaba, AliExpress, Google Play, Google Maps, Google Shopping, Instagram, LinkedIn, Pinterest, Snapchat, Youtube sowie die Suchmaschinen von Google und Bing.
dpa/est
der Zug ist längst abgefahren ... und die kaum einzuklagenden Strafen werden diese Dienste wohl eher nicht abschrecken. Nein, man sollte jegliche Anonymität im Netz verhindern. Ausserdem, bei den abermillarden von Einträgen pro Tag, kommt man da noch hinterher?