Scholz sagte am Donnerstag bei seinem Besuch in Kiew, die Ukraine gehöre zur europäischen Familie. Macron ergänzte, man werde den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union auf jeden Fall unterstützen.
Der ukrainische Präsident Selenskyj begrüßte das klare Bekenntnis seiner Gäste. Scholz und Macron wollen auch der Republik Moldau den EU-Beitrittskandidaten-Status zusprechen.
Es wird erwartet, das die EU-Kommission in Brüssel am Freitag den Vorschlag machen wird, der Ukraine eine klare Beitrittsperspektive zu geben.
Die EU-Staats- und Regierungschefs werden dann schon in der kommenden Woche auf ihrem Gipfel darüber beraten. Die Entscheidung, ob die Ukraine Beitrittskandidat wird, muss einstimmig getroffen werden. Beitrittsverhandlungen dauern in der Regel Jahre.
Macron, Scholz und und der italienische Regierungschef Draghi waren am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug aus Polen nach Kiew gereist Kiew an. Nach ihrer Ankunft besuchten sie zunächst den Vorort Irpin. Dort waren während der russischen Besetzung im März hunderte Zivilisten getötet worden. Mittags wurden sie von Selenskyj im Präsidentenpalast empfangen.
dpa/vk
Ausser Spesen nix gewesen, wa? Der Zug hätte schon Waggons haben müssen mit PzH2000, CAESAR und Vulcano Munition für 155mm Geschütze um für die Ukrainer von Nutzen zu sein - viel Gehabe um NIX
Die europäischen Moralapostel auf Pilgerfahrt nach Kiew.
Dahin mit leeren Händen
zurück mit einem schlechten Gewissen.
Auf die Lieferung von schw. Waffen aus Deutschland kann die Ukraine lange, sehr lange warten. Solange noch etwas Erdöl & Erdgas aus Russland kommt , wird diese Bundesregierung alles tun um die Lieferung von effektiven Waffen & Munition an die Ukraine zu verhindern ! Putin handelt nach der Bismarschen-These:
"nicht durch Reden und Majoritàtsbeschlùsse werden die gr.Fragen der Zeit entschieden,das ist der gr.Fehler v;1848/49 gewesen, sondern durch Eisen und Blut"! Diese Bundesregierung handelt nach der Device , solange unser Wohnzimmer beheizt werden kann und unsere Steuerkasse klingelt, die Konzerne noch reicher werden, besteht Diskussionsbedarf , aber keine aktive Notwendigkeit
effektiver waffentechnischer Hilfestellung ! Ich nenne das Verrat Herr Bundeskanzler an die ukrainischen Mitmenschen.
Ich kann Ihnen nur beipflichten.
All jene, die der Auffassung sind, man müsse die Ukraine zu Gebietsabtretungen drängen, um den Krieg zu beenden, denken m.E. viel zu kurz, und zwar aus drei Gründen:
1. Wer garantiert eigentlich, dass Putin es nicht als ein Zeichen der Schwäche wertet, wenn man ihm bspw. den Donbass und die Krim auf dem Silbertablett serviert, und sich genau dadurch befleißigt fühlen könnte, den Rest des Landes und noch weitere Territorien (bpsw. in Moldawien) zu okkupieren?
2. Gebietsabtretungen sind nur verbunden mit Sicherheitsgarantien für den Rest des Landes möglich. Putin wird niemals einem Vertrag zustimmen, der die Stationierung von UN-Soldaten aus NATO-Ländern auf dem Gebiet der Ukraine vorsieht.
3. Das Risiko einer direkten militärischen Konfrontation zwischen NATO-Truppen und russischen Streitkräften, das ja gerade durch Gebietsabtretungen minimiert werden soll, würde durch Sicherheitsgarantien für die Ukraine erhöht, denn dann müssten UN-Soldaten aus NATO-Ländern eingreifen, wenn Putin erneut versucht, bspw. Kiew oder die Hafenstadt Odessa einzunehmen.