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  • 80 Jahre BRF
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Frankreich: Gipfel zwischen Biden und Putin geplant

21.02.202206:3621.02.2022 - 09:50
  • Frankreich
  • Russland
  • Ukraine
  • USA
US-Präsident Biden und Russlands Präsident Putin (Bilder: Mandel Ngan/Mikhail Metzel/AFP/Sputnik)
US-Präsident Biden und Russlands Präsident Putin (Bilder: Mandel Ngan/Mikhail Metzel/AFP/Sputnik)

Zur Deeskalation des Ukraine-Konflikts wird nach Angaben Frankreichs ein Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Biden und Kremlchef Putin geplant.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe den beiden ein solches Treffen vorgeschlagen, hieß es aus dem Élyséepalast in Paris. Beide hätten einem solchen Treffen grundsätzlich zugestimmt.

Der Inhalt des Gipfels soll am Donnerstag von US-Außenminister Blinken und seinem russischen Kollegen Lawrow bei einem Treffen bestimmt werden. Bedingung ist, dass Russland nicht in die Ukraine einmarschiert.

EU-Außenminister beraten in Brüssel

Die Außenminister der EU-Staaten beraten am Montag in Brüssel über die jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt. Zu einem gemeinsamen Frühstück mit den Ministern wird auch der ukrainische Außenminister Kuleba erwartet.

Mit Besorgnis werden vor allem die zunehmenden Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine gesehen. Es wird befürchtet, dass Kremlchef Putin die dortigen Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen als einen Vorwand für einen Einmarsch in das Nachbarland nutzen könnte.

Russlands Botschafter in Washington hat Befürchtungen des Westens vor einem baldigen Einmarsch russischer Soldaten in die Ukraine zurückgewiesen. Es gebe keine Invasion, und auch keine solchen Pläne, sagte er dem US-Sender CBS.

Bei neuen Gefechten im Osten der Ukraine sind nach Angaben von prorussischen Separatisten zwei Menschen getötet worden, darunter einer ihrer Kämpfer, teilten die Aufständischen im Gebiet Donezk im Nachrichtenkanal Telegram mit. Sie machten die ukrainische Armee dafür verantwortlich.

Die Separatisten haben die Bevölkerung zur Flucht nach Russland aufgerufen. Nach russischen Angaben sind inzwischen mehr als 61.000 Menschen dorthin ausgereist.

EU-Kommission betont "massive Konsequenzen"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Drohung des Westens unterstrichen, dass Russland im Fall eines Angriffs auf die Ukraine "massive Konsequenzen" zu erwarten hat.

Zum angedachten Sanktionspaket sagte sie am Sonntagabend in der ARD, die Finanzsanktionen bedeuten für den Kreml, dass wenn sie militärische Aggressionen gegen die Ukraine fahren, Russland im Prinzip abgeschnitten wird von den internationalen Finanzmärkten. Und die Wirtschaftssanktionen beträfen "alle die Güter, die Russland dringend braucht, um seine Wirtschaft zu modernisieren".

dpa/sh

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