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Steinmeier bleibt Bundespräsident und warnt Putin

13.02.202210:0013.02.2022 - 16:49
  • Deutschland
  • Russland
  • Ukraine
Frank-Walter Steinmeier in Bastogne
Frank-Walter Steinmeier in Bastogne (Archivbild: John Thys/AFP)

In Deutschland ist Bundespräsident Steinmeier durch die Bundesversammlung für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt worden.

In seiner Rede nach der Wahl rief Steinmeier den russischen Präsidenten Putin zum Frieden in Europa auf. Putin müsse die Schlinge um den Hals der Ukraine lösen. Die Menschen in der Ukraine hätten ein Recht auf ein Leben ohne Angst und Bedrohung.

Zur Kritik von Gegnern der Corona-Maßnahmen sagte Steinmeier, die Demokratie brauche Kontroversen, aber es gebe eine rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe, und die verlaufe bei Hass und Gewalt.

Die Bundesversammlung ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland. Seine einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre. Die Versammlung setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die die 16 Landtage entsenden. Dies können auch Prominente aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens sein.

dpa/mh

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