EU-Parlamentspräsident Sassoli kritisiert polnisches Mediengesetz

Der Präsident des Europaparlaments, Sassoli, hat das neue Mediengesetz in Polen als Gefahr für das unabhängige Fernsehen in dem Land bezeichnet. Ohne freie Medien könne es keine Freiheit geben, schrieb Sassoli auf Twitter.

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli (Bild: Yves Herman/Pool/AFP)

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli (Bild: Yves Herman/Pool/AFP)

Die erste Kammer des polnischen Parlaments hatte der Novelle des Rundfunkgesetzes am Mittwochabend zugestimmt. Damit wird die Vergabe von Rundfunklizenzen an ausländische Unternehmen erschwert. Betroffen ist vor allem ein regierungskritischer Sender, der zum US-Konzern Discovery gehört.

An dem Streit über das neue Gesetz war zuvor die national-konservative Regierungskoalition in Polen zerbrochen.

dpa/mh