EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Einigung am Dienstag am Rande des EU-USA-Gipfels in Brüssel bestätigt. Einzelheiten zum Kompromiss nannte sie nicht. Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen die gegenseitigen Strafzölle für fünf Jahre ausgesetzt werden.
"Dieses Treffen begann mit einem Durchbruch bei Flugzeugherstellern", erklärte von der Leyen schriftlich. "Das öffnet wirklich ein neues Kapitel in unseren Beziehungen, weil wir von Klagen zur Kooperation übergehen - nach 17 Jahren Streitigkeiten."
Beide Seiten hatten sich vor dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation WTO wegen der jeweiligen Subventionen für die eigenen Konzerne verklagt. Die Flugzeughersteller Boeing und Airbus sind auf dem Weltmarkt für Flugzeuge scharfe Konkurrenten. Sie wurden dabei kräftig von ihren Regierungen unterstützt - illegal, wie die WTO festgestellt hat. Beide Seiten hätten den Wettbewerb durch unerlaubte staatliche Unterstützung der Firmen verzerrt, hielten Schlichter in zwei separaten Urteilen fest.
Die EU und die USA hatten vor dem Schiedsgericht der WTO alle Urteile durch sämtliche Instanzen gezogen und beide erhielten die Erlaubnis, Strafzölle zu erheben. Die Zeche zahlen auf beiden Seiten die Verbraucher: Importierte Produkte werden dadurch teurer.
dpa/km
Da gibt es eigentlich nichts zu schlichten. Wir möchten keine gechlorten Hühner und keine Flugzeuge die nicht europäischen Standards entsprechen und aufgrund technischen Problemen abstürzen. Worauf soll man sich einigen? Airbus ist europäisch und Boing nicht. Die USA gäbe ihren Markt der Märkte auch nicht daher aufgrund von Einigungen, so ein Quatsch.