Er unterzeichnete eine Verordnung zum Austritt aus dem sogenannten Open-Skies-Abkommen.
Die USA hatten das Abkommen aus der Zeit nach dem Kalten Krieg bereits im vergangenen Jahr unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aufgekündigt. Sein Nachfolger Joe Biden bestätigte die Entscheidung im Mai.
Das Abkommen erlaubt Beobachtungsflüge im Luftraum der Vertragspartner. Bei diesen Flügen dürfen im gegenseitigen Einvernehmen Bilder von Militäreinrichtungen und Aktivitäten der Armee des jeweiligen Landes gemacht und andere Informationen gesammelt werden. Ziel war es, Transparenz und Vertrauen zwischen den Vertragsstaaten zu schaffen.
dpa/dlf/dop
