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-

EU-Kommissar Hahn für Reform des Maastrichter Stabilitätspakts

01.05.202111:09
  • EU-Kommission
EU-Kommissar Johannes Hahn
EU-Kommissar Johannes Hahn (Archivbild: Thierry Roge/Belga)

Der EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn plädiert dafür, die sogenannten Maastricht-Kriterien für hochverschuldete Länder flexibler zu gestalten.

Der Vertrag von Maastricht sieht vor, dass die Euro-Länder ihren Schuldenstand auf 60 Prozent und die Neuverschuldung auf drei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes begrenzen.

Statt der starren Obergrenze für die staatliche Gesamtverschuldung sollte man mit jedem Land individuell Verschuldungsziele vereinbaren, sagte Hahn der deutschen Zeitung "Welt". Das müssten realistische Ziele für einen klaren Zeitraum und konkrete Maßnahmen zum Schuldenabbau sein.

Man könne 24 Jahre nach dem Maastrichter Stabilitätspakt nicht mehr alle 19 Euro-Länder über einen Kamm scheren, sagte Hahn. Griechenland mit einer Verschuldung von über 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes oder Italien mit über 150 Prozent könnten das 60-Prozent-Ziel mittelfristig nicht erreichen. Da würden auch keine Sanktionen helfen, so Hahn weiter.

dpa/okr

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