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EU bereitet Sanktionen gegen Militärregime in Myanmar vor

22.02.202109:3022.02.2021 - 14:25
  • Europäische Union
  • Myanmar
Proteste in Myanmar (Bild: STR/AFP)
Bild: STR/AFP

Der Militärführung in Myanmar drohen Sanktionen der Europäischen Union. Das haben die Außenminister der 27 EU-Staaten beschlossen.

Die Sanktionen richten sich gegen die Verantwortlichen des Militärputschs und ihre wirtschaftlichen Interessen, steht in einer Mitteilung. Außerdem sollen andere Mittel geprüft werden, zum Beispiel ob Entwicklungshilfe oder Handelsbeziehungen eingestellt werden könnten. Die Maßnahmen sollen aber auf keinen Fall der Bevölkerung schaden, heißt es in der Mitteilung.

Die Sanktionen werden vorbereitet, aber noch nicht eingesetzt. Erst sollen "alle noch vorhandenen diplomatischen Kanäle genutzt werden, um auf eine Deeskalation hinzuwirken", sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas. Insbesondere der Umgang mit Demonstranten sei aber "außerordentlich besorgniserregend".

Die Generäle hatten sich in der Nacht zum 1. Februar zurück an die Macht geputscht und die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie viele Mitglieder ihrer Regierung in Gewahrsam genommen. Seither wurden zahlreiche weitere Politiker, Aktivisten und Demonstranten festgenommen. Die Militärpräsenz wurde nach dem Beginn der Demonstrationen vor knapp drei Wochen massiv verstärkt. Einsatzkräfte schossen auch mit scharfer Munition auf Demonstranten. Drei Menschen starben.

Zehntausende Menschen haben am Montag erneut gegen die Militärjunta protestiert. Berichten zufolge soll es sich um die größten Kundgebungen seit dem Militärputsch Anfang Februar gehandelt haben.

Besonders massiv waren die Kundgebungen in der früheren Hauptstadt Rangun und in der Großstadt Mandalay. Auf Fotos in sozialen Netzwerken waren riesige Menschenmassen zu sehen.

belga/dpa/est/km

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