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  • 80 Jahre BRF
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Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte reicht Rücktritt ein

26.01.202106:1526.01.2021 - 16:30
  • Italien
Italiens Premierminister Giuseppe Conte (Archivbild: Vincenzo Pinto/AFP)
Italiens Premierminister Giuseppe Conte (Archivbild: Vincenzo Pinto/AFP)

Zwei Wochen nach dem Bruch seiner Regierungskoalition ist Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte wie erwartet zurückgetreten. Er reichte am Dienstagnachmittag seinen Rücktritt bei Staatspräsident Matarella ein.

Matarella bat Contes Regierung, vorerst im Amt zu bleiben. Mattarella könnte Giuseppe Conte auch mit der Bildung einer neuen Koalition beauftragen. Dafür müsste er sich weitere Partner suchen.

Findet sich keine Mehrheit für ein Bündnis, käme auch eine Expertenregierung in Frage. Italien muss der Europäischen Union schon bald einen Plan für wichtige Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds vorlegen. Diese braucht Italien dringend, um das Land nach der Corona-Krise wieder in puncto Wirtschaft und Infrastruktur auf Kurs zu bringen.

Die andere Möglichkeit wäre, vorgezogene Wahlen abzuhalten. Eigentlich würden die Bürger Italiens erst 2023 zur Wahlurne gebeten. Die Wahlen werden vor allem von den rechten Oppositionsparteien befürwortet. Allen voran Matteo Salvini rechnet dabei mit ausreichend Stimmen, um etwa mit der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und den rechten Fratelli d'Italia eine Regierungsmehrheit stellen zu können - eine Option, die dem amtierenden Staatspräsidenten und Sozialdemokraten Mattarella gar nicht gefallen dürfte.

dpa/est

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