Joe Biden ist neuer Präsident der USA

Mit einem Aufruf zu Einheit und Versöhnung hat Joe Biden sein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika angetreten. Der 78-Jährige legte am Mittwoch in einer feierlichen Zeremonie vor dem US-Kapitol in der Hauptstadt Washington seinen Amtseid ab. Kamala Harris wurde als erste Vizepräsidentin des Landes vereidigt.

Der neue US-Präsident Joe Biden mit seiner Frau Jill Biden (Bild: Patrick Semansky/AFP)

Der neue US-Präsident Joe Biden mit der neuen First Lady Jill Biden (Bild: Patrick Semansky/AFP)

Biden sagte in seiner Antrittsrede, ohne Einheit könne es keinen Frieden und keinen Fortschritt geben, sondern nur Verbitterung und Ärger. Er werde sich mit ganzem Herzen für Einheit und Versöhnung einsetzen. Biden löst den Republikaner Donald Trump ab, der entgegen der Tradition nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers teilnahm.

„Mit Einheit können wir große Dinge tun, wichtige Dinge“, sagte Biden. „Dies ist unser Moment in der Geschichte. Und Einheit ist der Weg vorwärts.“ Biden beschwor die Amerikaner, das Land habe auch Herausforderungen in der Vergangenheit mit Einheit überwunden. „Lasst uns neu anfangen“, sagte er und rief dazu auf, einander zuzuhören. „Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein“, versprach Biden. Er werde genauso für diejenigen kämpfen, die ihn nicht unterstützt hätten wie für jene, die dies getan hätten. „Dies ist der Tag der Demokratie.“ Gefeiert werde nicht der Sieg eines Kandidaten, sondern der Sieg der Demokratie. „Die Demokratie hat sich durchgesetzt.“

Bidens Amtseinführung am US-Kapitol fand unter nie da gewesenen Sicherheitsvorkehrungen statt. Vor zwei Wochen hatten gewalttätige Anhänger des abgewählten Präsidenten Trump das Parlamentsgebäude gestürmt. Die Angst vor weiterer Gewalt rund um die Vereidigung war daher groß. Das Zentrum Washingtons wurde weiträumig abgeriegelt. Neben zahlreichen Polizisten waren Tausende Mitglieder der Nationalgarde im Einsatz, um vor allem den Kongresssitz zu schützen.

Biden schwor auf eine massive Bibel seiner Familie (Bild: Brendan Smialowski/AFP)

Der bekennende Katholik Biden schwor auf eine massive Bibel seiner Familie (Bild: Brendan Smialowski/AFP)

Der neue US-Präsident Joe Biden hat sich mit deutlichen Worten gegen die Randalierer bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar gewandt. „Hier stehen wir, nur wenige Tage, nachdem ein Mob gedacht hat, er könnte Gewalt anwenden, um den Willen der Menschen zum schweigen zu bringen, die Arbeit unserer Demokratie zu beenden und uns von diesem heiligen Boden zu vertreiben. Es ist nicht geschehen. Es wird niemals geschehen. Nicht heute, nicht morgen, niemals. Niemals“, sagte Biden.

Wegen der Corona-Pandemie fand die Amtsübergabe auch ohne das sonst übliche Massenpublikum statt. Anstelle der Hunderttausenden Menschen wurde ein Meer aus Flaggen auf der Freifläche zwischen dem Kapitol und dem Lincoln Memorial platziert.

Trump reiste bereits am Morgen, wenige Stunden vor Bidens Vereidigung, aus Washington ab nach Florida, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt. Er ist der erste scheidende Amtsinhaber seit 1869, der nicht an der Einführungszeremonie seines Nachfolgers teilnahm. Vor seinem Abflug hielt Trump stattdessen am Militärflughafen Andrews unweit der Hauptstadt eine kurze Abschiedszeremonie ab – auch das ein Bruch mit den üblichen Traditionen. Der Republikaner machte dort klar, dass er nicht von der Bildfläche verschwinden will. „Wir werden in irgendeiner Form zurückkehren“, sagte Trump zum Abschied, ohne konkreter zu werden. Trump hat sich bislang nicht zu seinen Zukunftsplänen geäußert. „Ich werde immer für euch kämpfen“, sagte er an die Adresse seiner Anhänger. Er werde zuschauen und hinhören, was weiter passiere.

Trumps bisheriger Stellvertreter Mike Pence und seine Ehefrau Karen waren dagegen Gast bei Bidens Vereidigung. Im Publikum saßen auch die ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton mit ihren Ehepartnerinnen.

Biden hatte die Präsidentenwahl im November mit deutlichem Abstand gewonnen. Er kann bei seinen geplanten Vorhaben auf die Unterstützung des Kongresses bauen, wo sich seine Demokraten bei den Wahlen die Kontrolle beider Kammern sicherten. Trump hatte ohne Belege behauptet, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Über Wochen versuchte er mit äußerst fragwürdigen Methoden, Bidens Wahlsieg nachträglich zu kippen. Trumps Widerstand gegen seine Niederlage gipfelte in der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger. Kurz zuvor hatte Trump seine Unterstützer bei einer Kundgebung aufgestachelt. Die Demokraten machten Trump daher persönlich für den Gewaltausbruch mitverantwortlich und leiteten im Repräsentantenhaus, unterstützt von mehreren Republikanern, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn ein. Trump schrieb damit kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus Geschichte – als erster Präsident in der US-Geschichte, gegen den zwei solcher Verfahren eröffnet wurden.

Biden übernimmt von Trump ein tief gespaltenes Land, das noch dazu mit diversen Krisen zu kämpfen hat. Die USA sind schwer gezeichnet durch die Corona-Pandemie, geplagt durch ein wirtschaftliches Tief, aufgewühlt durch Rassismus und soziale Ungleichheit. Im Hintergrund verschärft sich der Klimawandel, den Biden als „existenzielle Bedrohung“ betrachtet. Viele seiner geplanten ersten Amtshandlungen zielen auf die Bewältigung dieser Krisen ab. Bereits am ersten Tag im Amt wollte Biden eine lange Liste von Verfügungen erlassen und damit auch zahlreiche Entscheidungen seines Vorgängers umkehren.

Glückwünsche

EU-Ratschef Charles Michel hat US-Präsident Joe Biden zur Vereidigung gratuliert. Seine Glückwünsche richtete er auch an Vizepräsidentin Kamala Harris, die am Mittwoch als erste Frau in diesem Amt vereidigt wurde. „Wie alle Menschen verdient das amerikanische Volk Anführer, die sich die Hoffnungen und Sorgen der Menschen zu Herzen nehmen“, sagte Michel in einer Videobotschaft. Er vertraue Biden und Harris, dass sie genau dies täten.

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Die Nato hat die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden als „Beginn eines neues Kapitels für das transatlantische Bündnis“ bezeichnet. „Die Führung in den USA bleibt unverzichtbar bei der Zusammenarbeit zum Schutz unserer Demokratien, unserer Werte und der regelbasierten internationalen Ordnung“, schrieb Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammen mit Glückwünschen an Biden. Er freue sich auf eine enge Zusammenarbeit mit dem neuen US-Präsidenten und darauf, ihn später im Jahr zu einem Nato-Gipfel in Brüssel willkommen zu heißen.

Unter Präsident Donald Trump war das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Nato äußerst angespannt gewesen. Trump hatte ohne Rücksicht auf die Folgen mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Ernstfall ihrer Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Hinzu kamen die nicht abgesprochene Ankündigung eines Rückzugs von US-Truppen aus Deutschland und andere Alleingänge. Zum Entsetzen der Alliierten drohte Trump sogar mit dem Nato-Austritt.

Als Themen für die Nato in den nächsten Jahren nannte Stoltenberg unter anderem die sicherheitspolitischen Konsequenzen des Aufstiegs Chinas, die Bedrohungen durch den Terrorismus sowie das Auftreten Russlands. „Keiner von uns kann sich diesen Herausforderungen alleine stellen, aber gemeinsam in der Nato repräsentieren wir eine Milliarde Menschen und die Hälfte der militärischen und wirtschaftlichen Macht der Welt“, kommentierte er.

dpa

Ein Kommentar
  1. Werner Radermacher

    Congratulations Joe Biden and Kamala Harris.