Italiens Regierungskoalition geplatzt
Die Regierungskoalition in Italien ist geplatzt. Der kleine Koalitionspartner Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hat seine Unterstützung aufgekündigt und seine beiden Ministerinnen aus dem Kabinett abgezogen.
Italiens Premier Giuseppe Conte (Archivbild: Andreas Solaro/AFP)
Die Koalition von 5-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte hat damit keine ausreichende Mehrheit mehr im Parlament.
Auslöser für den Bruch ist das Corona-Hilfspaket. Mit einem gigantischen Konjunkturprogramm wollte Conte die Corona-Krise überwinden.
Italia Viva hatte starke Vorbehalte gegen das Hilfspaket bekundet, das größtenteils aus dem Corona-Hilfsfonds der EU finanziert werden soll. Renzi kritisierte, das Programm führe zu einer Verschwendung von Geldern, während es an langfristigen Investitionen mangele.
spiegel/dpa/vk