Belgien und Deutschland wollen Syrienhilfe retten

Die Versorgung von Millionen notleidender Menschen in Syrien ist ungewiss, nachdem der UN-Sicherheitsrat sich nicht auf eine neue Resolution einigen konnte.

Flüchtlinge aus der Provinz Idlib (Bild: Rami al Sayed/AFP)

Flüchtlinge aus der syrischen Provinz Idlib (Bild: Rami al Sayed/AFP)

Grund ist der Widerstand Russlands und Chinas, die die Resolution aus dem Jahr 2014 nicht verlängern wollten.

Belgien und Deutschland kündigten an, sich am Wochenende weiter um eine Lösung im Sicherheitsrat in New York zu bemühen. In einer gemeinsamen Erklärung riefen sie die Mitglieder auf, an die 2,8 Millionen Menschen zu denken, die von den internationalen Hilfslieferungen abhängig seien.

Russland und China lehnten eine Verlängerung des in der Nacht ausgelaufenen Mandats ab, weil sie darin eine Verletzung der syrischen Souveränität sehen.

Der humanitären Hilfe für fast drei Millionen Syrer droht das Aus. Im UN-Sicherheitsrat ist auch ein Resolutionsentwurf von Russland gescheitert. Er sah nur einen Grenzübergang für Hilfslieferungen vor.

Davor waren mehrmals Resolutionsentwürfe von Belgien und Deutschland gescheitert. Darin waren zwei Grenzübergänge vorgesehen. Russland und China legten ihr Veto ein. Sie unterstützen in Syrien Machthaber Assad.

Belgien und Deutschland sind seit für zwei Jahre nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Die fünf ständigen Mitglieder sind die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Nur sie können bei einer Entscheidung ein Veto einlegen, d.h. einen Beschluss verhindern.

dpa/est