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Orban kündigt Abgabe seiner Sondervollmachten für Ende Mai an

15.05.202018:45
  • Coronavirus
  • Ungarn
Viktor Orban im EU-Parlament in Brüssel (Bild: Emmanuel Dunand/AFP)
Viktor Orban im EU-Parlament in Brüssel (Archivbild: Emmanuel Dunand/AFP)

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat angekündigt, die Sondervollmachten abzugeben, die ihm im Zuge der Corona-Pandemie verliehen worden waren.

Das ungarische Parlament hatte Orban Ende März mit umfassenden Vollmachten ausgestattet und ihm das Recht eingeräumt, ohne zeitliche Befristung per Dekret zu regieren. Der Schritt war international und von der heimischen Opposition heftig kritisiert worden. Kritiker werfen ihm vor, seitdem den Datenschutz, die Rechte von Arbeitnehmern und die Informationspflichten von Ämtern und Behörden ausgehebelt zu haben.

Wie Orban ankündigte, will er die Sondervollmachten nun Ende Mai zurückgeben. An seine Kritiker gewandt, fügte er hinzu: "Wir geben jedem eine Chance, sich bei Ungarn für die unwahren Anschuldigungen zu entschuldigen."

Die Anzahl der Neuansteckungen mit dem Coronavirus ging in Ungarn laut der offiziellen Zahlen zuletzt deutlich zurück. Das Land meldet 3.417 Infektionen und 442 Tote.

dpa/km

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