Die Handelsagentur Instex war im Januar 2019 nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran gegründet worden, um den Handel zwischen den verbliebenen europäischen Vertragsstaaten und dem Iran trotz US-Sanktionen weiter zu ermöglichen. Damit soll das Atomabkommen gerettet werden.
Über die Zweckgesellschaft kann nun der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären. Instex fungiert also quasi als Schutzschirm für den Handel zwischen Europa und dem Iran.
In dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland hatte sich der Iran 2015 verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten, dass er keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben und der Handel vorangetrieben werden. Der Iran, aber auch europäische Unternehmen, hatten sich davon einen massiven Zuwachs des Warenaustauschs versprochen.
Im Mai 2018 zogen sich die USA aus dem Vertrag zurück und verhängten zusätzliche neue Sanktionen. Ein Jahr später begann auch der Iran, sich schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zu entfernen. Das Atomabkommen war damit insgesamt ins Wanken geraten.
dlf/dpa/km
