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Norwegens Regierung zerbricht im Streit um IS-Rückkehrerin

20.01.202017:00
  • Norwegen
  • Syrienkämpfer
Die Parteichefin der norwegischen rechtspopulistischen Fortschrittspartei FRP, Siv Jensen (Bild: Fredrik Varfjell/NTB Scanpix/AFP)
Die Parteichefin der norwegischen rechtspopulistischen Fortschrittspartei FRP, Siv Jensen (Bild: Fredrik Varfjell/NTB Scanpix/AFP)

Norwegens Mitte-Rechts-Regierung ist zerbrochen. Die rechtspopulistische Fortschrittspartei FRP kündigte am Montag an, sich aus dem Regierungsbündnis zurückzuziehen.

Hintergrund seien Differenzen um die Rückkehr einer mutmaßlichen IS-Anhängerin aus Syrien, sagte Parteichefin Siv Jensen.

Die 29-jährige Frau war am Freitag mit ihren beiden kleinen Kindern nach Norwegen zurückgekehrt. Sie sitzt in Untersuchungshaft. Aus Protest gegen die Genehmigung zieht sich die FRP nun aus der Regierung zurück.

Damit verliert die regierende Koalition unter Ministerpräsidentin Erna Solberg ihre Parlamentsmehrheit. Solberg gab daraufhin bekannt, sie werde im Amt bleiben und künftig eine Minderheitsregierung aus Konservativen, Liberalen und Christdemokraten anführen. Die drei Parteien haben 61 von insgesamt 169 Sitzen im Parlament. Die Fortschrittspartei hat 27 Sitze.

dpa/km

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