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  • 80 Jahre BRF
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Noch kein Durchbruch im Brexit-Streit

14.10.201906:4914.10.2019 - 07:14
  • Großbritannien
Brexit (Illustrationsbild: Daniel Leal-Olivas/AFP)
llustrationsbild: Daniel Leal-Olivas/AFP

Die britische Regierung hat sich am Sonntag zu einer Sondersitzung zum Thema Brexit getroffen. Premier Boris Johnson habe seine Minister über die jüngsten Gespräche mit der EU informiert, erklärte ein Sprecher.

Johnson habe gesagt, eine Einigung sei immer noch möglich, "es gebe aber noch eine Menge zu tun". Die Verhandlungen werden am Montag fortgesetzt. Bis zum EU-Gipfel ab Donnerstag soll eine Lösung für einen geregelten Brexit gelingen.

Sollten sich London und Brüssel beim EU-Gipfel einig werden, hätte Johnson nur noch einen einzigen Tag bis zum 19. Oktober, um die Zustimmung des Unterhauses einzuholen. Sonst muss er laut Gesetz eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Nach derzeitigem Stand soll Großbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten.

Parlament wird von Königin wiedereröffnet

Nach einer knapp einwöchigen Pause wird das britische Parlament am Montag von Königin Elizabeth II. in einer feierlichen Zeremonie wiedereröffnet. Die Queen verliest dabei die Regierungserklärung von Premierminister Johnson.

Erwartet wird, dass Johnson darin Gesetzesvorhaben für seine bereits angekündigten Investitionen in die Polizei, den Gesundheitsdienst und die Infrastruktur des Landes darlegen wird.

dpa/jp

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