Neue Datenbank: EU-Länder wollen mehr Terrorinformationen austauschen

Im Kampf gegen Terrorismus arbeiten die EU-Staaten künftig enger zusammen. Seit Anfang des Monats können die nationalen Ermittlungsbehörden auf eine gemeinsame Datenbank zugreifen, wie die EU-Justizbehörde Eurojust am Donnerstag in Brüssel mitteilte.

Polizei

Illustrationsbild: Virginie Lefour/Belga

Eurojust-Präsident Ladislav Hamran sprach von einem „großen Schritt im Kampf gegen Terrorismus“.

Das sogenannte Justitielle Terrorregister ist nach Eurojust-Angaben eine Folge der Terror-Anschläge von Paris im November 2015, bei denen Islamisten 130 Menschen ermordeten. Die grenzüberschreitende Verbindung mehrerer Verdächtiger sei damals schnell erkannt worden. Frankreich, Deutschland, Spanien, Belgien, Italien, Luxemburg und die Niederlande hatten daraufhin die Initiative für die neue Datenbank ergriffen.

„Spätestens bei den Anschlägen von Paris ist deutlich geworden, dass Terroristen grenzüberschreitend arbeiten. Die Justiz muss das auch tun“, sagte Ton van Lierop von Eurojust der VRT. „Durch die neue Datenbank werden die Ermittler unter anderem schnell sehen können, ob Terrorverdächtige bereits in anderen Ländern verurteilt sind.“

Die EU-Staaten sollen ihre Daten über Fälle und Verdächtige noch in diesem Monat in das neue Verzeichnis einpflegen. Wie Eurojust betonte, dient es nicht nur der Verfolgung islamistischer Terroristen, sondern soll auch im Kampf gegen rechts- und linksextremen Terror helfen.

dpa/vrt/km

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