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Italiens Premier Conte erklärt Rücktritt

20.08.201906:1520.08.2019 - 17:04
  • Italien
Italiens Premier Giuseppe Conte (Bild: Andreas Solaro/AFP)
Italiens Premier Giuseppe Conte (Archivbild: Andreas Solaro/AFP)

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seinen Rücktritt angekündigt und die bisherige Regierung für beendet erklärt. Conte sagte im Senat in Rom, er werde Staatspräsident Sergio Mattarella noch am Dienstag über diesen Schritt informieren.

Er begründete sein Vorgehen mit der Regierungskrise, für die er Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega verantwortlich machte. Conte hielt Salvini vor, zu wenig Respekt vor den Institutionen zu haben und reines Eigeninteresse in den Vordergrund zu stellen. Politik, so der Regierungschef weiter, mache man nicht am Strand oder in sozialen Medien, sondern im Parlament.

Salvini hatte die Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung vor gut zwei Wochen aufgekündigt und drängt auf rasche Neuwahlen. Staatspräsident Mattarella muss nun entscheiden, ob er das Parlament auflöst und Neuwahlen anordnet. Er könnte auch den parteilosen Conte oder andere Politiker beauftragen, eine neue Regierungsmehrheit zu suchen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung ist nach eigenen Angaben in Gesprächen mit der sozialdemokratischen Partei PD über ein mögliches Bündnis.

dpa/dlf/rkr

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