Am Montag zieht sie sich offiziell von der Parteispitze zurück, am Dienstag folgt dann der Rücktritt als Fraktionsvorsitzende. Nahles will auch ihr Bundestagsmandat niederlegen. Das sagte eine Fraktionssprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Der Zeitpunkt dafür stehe aber noch nicht fest.
Aus Parteikreisen ist zu hören, dass es vorerst eine Interimslösung geben soll. Demnach könnte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergangsweise die Partei, und der Kölner Bundestagsabgeordnete Rolf Mützenich die Fraktion führen.
Nahles war nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl vor einer Woche stark unter Druck geraten. Daraufhin hatte sie angekündigt, in der Fraktion mit einer vorgezogenen Vorsitzenden-Neuwahl die Machtfrage zu stellen. Bei einer Sonderfraktionssitzung am Mittwoch war deutlich geworden, dass sie für diesen Schritt wenig Rückhalt hatte.
Nahles war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im Jahr darauf auch Parteichefin.
dpa/sh
Genau die richtige Entscheidung , nur leider zum falschen Zeitpunkt, eben dieses haette schon sehrviel frueher geschehen muessen. H4 unter G.Schroeder und die Rentenreform unter Nahles ist ein Verrat an die SPD.-Waehlerschaft und an den Dogmen fuer die die SPD seit 1868 steht.
Eine fuer die Industrie und Reichen freundliche "Armutskreationspolitik" an der die jetzt schon Reichen und Superreichen unter dem Deckmantel "Arbeitsplaetze schaffen" kraeftig weiter verdient haben. Ich bin aus der SPD ausgetreten , diese meine Familie seit 1868 angehoert haben ! Ich hoffe sehr, dass sich die alte verdienstvolle SPD besinnt auf das von wo sie kommt und fuer was sie steht und dann so wieder zu einer anerkannten Volkspartei fuer das Volk wird !! Aber wer nunmehr glaubt, dass sich Nahles auf ihren Bio-Bauernhof der Landwirtschaft widmet , der wird bald feststellen, Nahles hat garantiert einen neuen sehr gut bezahlten Job in der Industrie !!
Werter Herr van Compernolle. Sie sprechen mir aus der Seele.Die SPD ist selber Schuld an ihren Unglück.Hat die eigene Wählerschaft verraten durch die Schröderschen Reformen.Der SPD wird es ergehen wie den französischen Sozialisten.Von der Volkspartei zur Randerscheinung.Dieser Verrat an der eigenen Wählerschaft ist auch ein Grund für das Ausbreiten populistischer Parteien.Viele haben die gewählt aus Enttäuschung.Dadurch wurde insgesamt die Demokratie geschwächt.Die SPD, wie alle traditionellen linken Parteien in Europa, müssen sich auf ihre Wurzeln besinnen, und wieder Politik für die kleinen Leute machen.
@ALFONS VAN COMPERNOLLE
Ich bin da weitestgehend Ihrer Meinung, glaube aber nicht mehr daran, dass die SPD nochmal Ihre alte Größe erreicht. Jedenfalls nicht auf absehbare Zeit.
Ohnehin scheint die Zeit der großen Volksparteien langsam zu Ende zu gehen.
Das Nahles die Koffer packt und hoffentlich etwas sinnvolleres macht, kann ich nur begrüßen. Mit ihrem Rücktritt sehe ich allerdings auch ein Vakuum in der SPD und die Gefahr, das eben jenes etwa mit einem Martin Schulz gestopft wird.
Ähnlich wie Herr van Compernolle hoffe ich aber immer noch still und leise, dass die SPD ihre Krise überwindet, zu echter Erneuerung fähig ist und wieder zu ihren Wurzeln zurückfindet.
Für die SPD wäre es förderlich, so schnell wie möglich die große Koalition zu beenden und den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Nur so kann die Partei wieder ein eigenes Profil finden. Die Chancen dafür sind da, denn das System Merkel findet schon länger keine vernünftigen, realistischen Antworten mehr auf die Probleme in Deutschland.
"Wer mit dem Hund ins Bett geht wacht mit den Flöhen wieder auf" sagt man im Rheinland. Genau das ist der SPD passiert.
Herr Schallenberg,
eher Scholz als Schulz, aber die Partei muss sich von Grund auf erneuern und wieder sozialdemokratische Politik verfolgen. Alle, die die derzeitige GROKO zu verantworten haben, sollten ihren Platz räumen.
Ich schaue mir dieses Trauerspiel ja auch schon ein paar Jahrzehnte lang an und habe da inzwischen keine Hoffnung mehr für diese Partei.