Orban schließt Austritt aus EVP-Fraktion nicht aus

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat einen freiwilligen Austritt seiner Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei ins Spiel gebracht.

Der ungarische Premierminister Viktor Orban bei seiner Rede vor dem Europaparlament (11.9.2018)v

Der ungarische Premierminister Viktor Orban (Archivbild: Frederick Florin/AFP)

Orban sagte im staatlichen Radio, er würde es allerdings bevorzugen, die EVP von innen zu reformieren. Orban schloss aber auch eine Zusammenarbeit mit der polnischen Regierungspartei PiS nicht aus.

Die EVP diskutiert derzeit über einen Ausschluss von Fidesz. Auslöser ist eine ungarische Anti-EU-Kampagne.

Mittlerweile haben 13 Mitgliedsparteien, darunter auch die belgischen Mitglieder, ans EVP-Präsidium geschrieben, um die Aussetzung der Fidesz-Mitgliedschaft oder den Ausschluss aus der Parteienfamilie zu fordern.

Am 20. März könnte der EVP-Vorstand über den Fidesz-Verbleib abstimmen.

 

dpa/orf/rkr/km

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