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  • 80 Jahre BRF
-

Nato-Russland-Rat tagt zu Streit um Abrüstungsvertrag

21.01.201914:25
  • Russland
  • USA
Nato-Hauptquartier in Brüssel (Archivbild: Benoît Doppagne/Belga)
Nato-Hauptquartier in Brüssel (Archivbild: Benoît Doppagne/Belga)

Diesen Freitag tagt noch einmal der Nato-Russland-Rat in Brüssel. Thema ist der Streit über den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen.

Wie die Nato am Montag bestätigte, hat Russland der Einladung zugestimmt. Auch der Ukraine-Konflikt soll zur Sprache kommen.

Im Streit über den INF-Vertrag hatten die USA Russland zuletzt ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt. Demnach werden die USA sich vom 2. Februar an nicht mehr an den Vertrag gebunden fühlen, wenn Russland nicht bis dahin die Zerstörung von neuen Marschflugkörpern zusagt.

Der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) wurde 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen. Er verpflichtet beide Seiten zur Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Zugleich untersagt er auch die Produktion und Tests solcher Systeme.

Für Europa wäre eine Aufkündigung des INF-Vertrages brisant, weil es in der Folge aller Voraussicht nach eine Diskussion über atomare Aufrüstung in Europa geben würde. Nach Auffassung von Militärs ließen sich nämlich nur so langfristig ein strategisches Gleichgewicht und Abschreckung sichern.

dpa/km

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