EU sagt Terrorpropaganda im Internet den Kampf an

Die Europäische Union will den Kampf gegen Terrorpropaganda im Internet verschärfen. Das haben die Innenminister der EU bei ihrem Treffen in Brüssel beschlossen.

Zu häufig enthalten Kommentare im Internet rassistische Aussagen

Illustrationsbild: Stephan Engler/BELGA

Internetfirmen wie Facebook und Twitter werden künftig verpflichtet, Terrorpropaganda innerhalb von einer Stunde zu löschen. Ansonsten drohen empfindliche Geldstrafen in Höhe von bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes. Außerdem sollen Internetfirmen automatische Mechanismen zum Erkennen gefährlicher Inhalte einsetzen.

Der Text muss jetzt noch mit dem EU-Parlament diskutiert werden. Bislang hatte die EU im Kampf gegen Terrorpropaganda auf freiwillige Maßnahmen der Unternehmen gesetzt. Diese wurden zuletzt aber als unzureichend eingeschätzt.

Terroristen nutzen Online-Plattformen wie Facebook und Twitter immer öfter für Gewaltaufrufe und Anwerbeversuche. Terrorpropaganda breitet sich im Netz schnell aus.

dlf/dpa/km

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