Internetfirmen wie Facebook und Twitter werden künftig verpflichtet, Terrorpropaganda innerhalb von einer Stunde zu löschen. Ansonsten drohen empfindliche Geldstrafen in Höhe von bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes. Außerdem sollen Internetfirmen automatische Mechanismen zum Erkennen gefährlicher Inhalte einsetzen.
Der Text muss jetzt noch mit dem EU-Parlament diskutiert werden. Bislang hatte die EU im Kampf gegen Terrorpropaganda auf freiwillige Maßnahmen der Unternehmen gesetzt. Diese wurden zuletzt aber als unzureichend eingeschätzt.
Terroristen nutzen Online-Plattformen wie Facebook und Twitter immer öfter für Gewaltaufrufe und Anwerbeversuche. Terrorpropaganda breitet sich im Netz schnell aus.
dlf/dpa/km