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Brexit-Aufstand abgesagt: Misstrauensvotum gegen Theresa May vorerst gescheitert

21.11.201810:45
  • Brexit
Tory und Brexiteer-Wortführer Jacob Rees-Mogg (Bild: AFP/ Daniel LEAL-OLIVAS)

Die Vertrauensabstimmung gegen Theresa May und ihre Brexit-Politik im britischen Unterhaus ist vorerst gescheitert. Offenbar hatte die konservative Fraktion nicht genug Stimmen zusammenbekommen. Doch "Revolutionsführer" Jacob Rees-Mogg bleibt optimistisch.

Die Brexiteers haben die notwendigen 48 Stimmen für eine Vertrauensabstimmung gegen die britische Premierministerin nicht zusammen bekommen.

Der Aufstand scheint erst einmal abgesagt: Am Dienstag wurde mit der Vertrauensabstimmung in der konservativen Fraktion gerechnet, aber es herrschte Fehlanzeige. Nicht genügend sind dem Beispiel von Jacob Rees-Mogg gefolgt, dem Wortführer der Brexiteers. "Ich bin von meinen Kollegen nicht enttäuscht", sagt Rees-Mogg. "Ich habe immer gesagt, dass unsere Gruppe keine einheitliche Sicht hat. Jeder tut was und wann er es für richtig hält."

48 Abgeordnete der Konservativen müssen einen Antrag stellen, damit es zu einer Vertrauensabstimmung kommt. Dazu kam es jedoch noch nicht. Hintergrund ist womöglich die Loyalität gegenüber Theresa May - trotz Unzufriedenheit mit dem Vertrag mit der EU.

Rees-Mogg hofft, dass der Antrag noch kommt. Doch die Rebellen kündigen schon seit Monaten an, sie bekämen die 48 Stimmen zusammen. Entsprechend ernten sie nun Spott: "Einige Brexiteer haben wohl vergessen, eine Briefmarke auf ihren Antrag zu kleben", hieß es beispielsweise.

Der Einzige, der weiß, wie viele Anträge abgeschickt wurden, heißt Graham Brady: Der Tory-Abgeordnete ist der Wächter des Verfahrens, doch schweigt über die Anzahl. "Selbst meine Frau Victoria weiß es nicht", sagt Brady.

Zum letzten Mal wurde 2003 ein solches Verfahren gegen einen konservativen Parteivorsitzenden in Gang gesetzt. Damals befanden sich die Tories in der Opposition.

DLF/rasch

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