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Zeitung: Britische Premierministerin May erwägt Neuwahlen

23.09.201813:49
  • Großbritannien
Die britische Premierministerin Theresa May
Die britische Premierministerin Theresa May (Bild: Daniel Leal-Olivas/AFP)

Die britische Premierministerin Theresa May lässt nach einem Medienbericht einen Notfallplan für Neuwahlen im November ausarbeiten. Auf diese Weise wolle sie die Brexit-Verhandlungen und ihr eigenes Amt retten, berichtete die "Sunday Times".

Zwei ihrer Berater sollen bereits mit den Planungen begonnen haben. Ein Regierungssprecher hat den Bericht umgehend dementiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatte May Neuwahlen ausgerufen, um sich mehr Rückendeckung zu verschaffen. Der Plan ging jedoch daneben: Seitdem regiert die Premierministerin nur noch mit hauchdünner Mehrheit. Sie ist von mehreren Seiten angreifbar. In Großbritannien wird daher oft über einen möglichen Rücktritt Mays spekuliert.

Mit großer Spannung wird angesichts des enormen Drucks, der auf May lastet, auch der bevorstehende Parteitag der Konservativen erwartet. Er beginnt am kommenden Sonntag in Birmingham.

Neuer Ärger könnte der Regierungschefin schon an diesem Montag drohen. Kabinettsmitglieder wollen nach einem Bericht des "Telegraph" auf ihrer Sitzung in London May auffordern, einen Plan B für die Verhandlungen zum EU-Austritt vorzulegen. Andernfalls drohten ihr weitere Rücktritte, darunter möglicherweise von Arbeitsministerin Esther McVey und Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt.

Aus Protest gegen Mays Pläne für den EU-Austritt hatten bereits Brexit-Minister David Davis und Außenminister Boris Johnson ihre Ämter aufgegeben. Beide sind Brexit-Hardliner. Großbritannien will sich in einem halben Jahr - am 29. März 2019 - von der EU trennen.

Die oppositionelle Labour-Partei will auf ihrem Parteitag am Sonntag in Liverpool über ein zweites Brexit-Referendum sprechen.

Eine Abfuhr für ihre Pläne bekam May kürzlich auch von Brüssel auf dem informellen Gipfel in Salzburg. In einer Stellungnahme forderte sie daraufhin im scharfen Ton mehr Respekt von der EU.

Brexit: Labour kann sich neues Referendum vorstellen

dpa/km

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