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Ukraine will Freundschaftsvertrag mit Russland auslaufen lassen

17.09.201815:01
  • Russland
  • Ukraine
Präsident Petro Poroschenko
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die Ukraine will den Freundschaftsvertrag mit seinem Nachbarn Russland nicht verlängern - wegen der Spannungen zwischen den beiden Ländern.

Einen entsprechenden Beschluss des Nationalen Sicherheitsrates setzte Präsident Petro Poroschenko am Montag in Kraft. Kiew muss Moskau bis Ende September darüber informieren, dass der Vertrag auslaufen soll.

Der Vertrag war im April 1999 in Kraft getreten und sieht unter anderem eine strategische Partnerschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit vor. Außerdem wurden die Rechte von Ukrainern und Russen im jeweils anderen Staat geregelt.

Hintergrund für die Entscheidung in Kiew ist die russische Annektion der Halbinsel Krim im Jahr 2014 und die anschließende Unterstützung ostukrainischer Separatisten durch den Kreml. UN-Angaben nach wurden in dem Konflikt bereits über 10.000 Menschen getötet. Ein Friedensplan wurde bisher nicht umgesetzt.

dpa/est

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