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  • 80 Jahre BRF
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Seehofer will Flüchtlingsabkommen mit drei Ländern bis Anfang August

12.07.201806:15
  • Deutschland
  • Italien
629 Flüchtlinge im Mittelmeergerettet
Archivbild: Louisa Gouliamaki/AFP

Deutschlands Innenminister Horst Seehofer will bis spätestens Anfang August Klarheit darüber, ob Abkommen zur beschleunigten Rücknahme von Flüchtlingen mit Italien, Griechenland und Österreich zustandekommen.

Vor einem Treffen der EU-Innenminister in Innsbruck äußerte sich Seehofer optimistisch, dass es gelingen könnte, die Binnenmigration gemeinsam zu lösen. Er erwarte schwierige Gespräche.

Zuvor war er mit seinen Kollegen aus Österreich und Italien zu einem Dreier-Treffen zusammengekommen. Dabei einigten sie sich darauf, vor allem die Außengrenzen von Europa besser schützen zu wollen.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini betonte, Italien werde keinen Flüchtling zurücknehmen, bevor Europa nicht seine Außengrenzen schütze. Salvini fährt in der Asylpolitik einen rigorosen Kurs. Er verweigert etwa Schiffen privater Hilfsorganisationen das Einlaufen in italienische Häfen.

Abkommen mit EU-Staaten zur Rücknahme bereits registrierter Flüchtlinge sind zentraler Bestandteil der Einigung im wochenlangen Asylstreit der großen Koalition in Berlin. Falls sie nicht zustandekommen, hatte Seehofer erneut nationale Alleingänge in Aussicht gestellt. Kanzlerin Angela Merkel lehnt dies vehement ab.

dpa/sh

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