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Europaparlament lehnt umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ab

05.07.201814:39
  • Europaparlament

Das Europaparlament hat Plänen zur Reform des EU-Urheberrechts vorerst eine Absage erteilt. Die Abgeordneten haben am Donnerstag in Straßburg dagegen gestimmt, dass die Verhandlungen in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen.

Stattdessen wird sich voraussichtlich im September noch einmal das Parlament mit dem Entwurf befassen und Änderungen beschließen. Die Abgeordneten könnten ihn dann auch verwerfen. Am Donnerstag stimmten 318 Abgeordnete gegen den Entwurf und 278 dafür.

Zu den Reformvorschlägen gehört, dass Online-Plattformen wie YouTube künftig dafür haftbar gemacht werden, wenn Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte hochladen.

Außerdem geht es um die Einführung eines Leistungsschutzrechts in der EU. Danach sollen Plattformen wie Google künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis und müssten gegebenenfalls dafür zahlen. Kritiker sehen in den Plänen eine Gefahr für das freie Internet.

dpa/km

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