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  • 80 Jahre BRF
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Europäer mahnen USA: Keine Sanktionen für Iran-Geschäfte

06.06.201813:26
  • Deutschland
  • Frankreich
  • Großbritannien
  • Iran
  • USA

Deutschland, Großbritannien und Frankreich verlangen von der US-Regierung, europäische Unternehmen nicht für Geschäfte im Iran zu bestrafen. Das schreiben die Außen-, Finanz- und Wirtschaftsminister der drei Staaten in einem Brief an US-Außenminister Mike Pompeo und US-Finanzminister Steven Mnuchin.

Als enge Verbündete erwarte man, dass Strafmaßnahmen nicht gegenüber EU-Firmen durchgesetzt würden. Weiter heißt es, bestimmte Bereiche - wie der Pharma-, Energie- oder Fahrzeugsektor - sollten ausdrücklich ausgenommen werden.

Man bedauere außerordentlich den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen. US-Präsident Donald Trump hat in diesem Zusammenhang scharfe Sanktionen gegen den Iran angekündigt und gedroht, gegen Unternehmen vorzugehen, die im Iran weiter Geschäfte machen. Wenn diese Unternehmen zugleich in den USA tätig sind, drohen ihnen dort empfindliche Strafen, ebenso Banken, die Iran-Geschäfte absichern.

Können die Unternehmen aber deshalb ihre Aktivitäten in dem Land nicht fortführen, entfallen die Vorteile des Abkommens für den Iran und die Regierung könnte wieder ihr Atomwaffenprogramm aufnehmen.

Der Brief gibt die Positionen wieder, die die sogenannten E3 auch beim jüngsten G7-Treffen im kanadischen Whistler übermittelt haben. Unterzeichnet ist er von den Ministern Bruno Le Maire, Jean-Yves Le Drian, Peter Altmaier, Olaf Scholz, Heiko Maas, Philip Hammond, Boris Johnson und von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.

dlf/dpa/km

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